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Hallo,
unser Sohn entstand nach den 3 kassenbezuschussten Versuchen und damit muss die Kasse ja nun einen weiteren Kostenplan nicht genehmigen. Hatte jemand trotzdem Glück und hat nach einer Geburt neue Genehmigungen bekommen? Bei welcher Kasse? Wir sind gesetzlich versichert.
Vielen Dank

Achso, wir würden die Kasse noch wechseln. Dann kommt es wahrscheinlich auch drauf an, was die Klinik in den behandlungsplan schreibt oder ist das da genau formuliert?

Ich hatte da Glück bei TK und DAK!

Sehr geehrte Limetta,

in den Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen zur künstliche Befruchtung heißt es in Ziffer 8.:
"Nach Geburt eines Kindes besteht - sofern die sonstigen Voraussetzungen nach diesen Richtlinien gegeben sind - innerhalb der jeweiligen zulässigen Höchstzahl von erfolglosen Versuchen erneut ein Anspruch auf diese Maßnahmen. Dabei werden die der Geburt vorangegangenen Behandlungsversuche nicht auf die vorstehende Anzahl der Versuche angerechnet.
In Ihrem Fall müsste die Krankenkasse also - zumindest auf den ersten Blick - eine weitere Behandlung genehmigen. Allerdings kann diese Frage aus anwaltlicher Sicht erst nach Durchsicht aller vorhandenen Unterlagen abschließend beantwortet werden. Der Unterzeichner steht Ihnen hierfür
natürlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

Udo von Langsdorff
Fachanwalt für Medizinrecht

Hallo Herr Langsdorff,
hier habe ich noch folgendes in den oben zitierten Richtlinien gefunden:
"Dabei werden die der Geburt vorangegangenen Behandlungsversuche nicht auf die vorstehende Anzahl der
Versuche angerechnet. Die "Zurücksetzung des Zählers auf null" soll nach der Geburt eines Kindes i.S.d.
Personenstandsgesetzes (PStG) bzw. der Personenstandsverordnung erfolgen. Als Geburt i.S.d. Richtlinien
gilt die Lebend- oder Totgeburt gem. § 31 Personenstandsverordnung; dazu zählen insbesondere
Fehlgeburten.
Das Bundessozialgericht zitiert in seiner Begründung des Urteils vom 25.06.2009 - B 1 KR 9/08 R unter der
Randziffer 12 die Ziffer 2 der "Richtlinien über künstliche Befruchtung" und führt weiter aus, dass "zu diesen
Voraussetzungen auch gehört, dass die Zahl von drei erfolglosen Behandlungszyklen (noch) nicht erreicht
ist.""
Damit wäre für mich eher klar dass die GKV den Zähler nur wieder auf Null setzt wenn die Geburt innerhalb der bezuschussten Versuchen statt fand
Bzw. auch hier:
"Gesetzlich versicherte verheiratete Paare haben einen Anspruch auf Maßnahmen der künstlichen Befruchtung zu Lasten der GKV (§ 27a Abs. 1 Nr. 2 SGB V), wenn nach Auffassung des behandelnden Arztes hinreichende Aussicht auf Erfolg besteht. Diese besteht laut Gesetz dann, wenn eine bestimmte Anzahl von erfolglosen Versuchen nicht überschritten wird. " ( [www.g-ba.de] )

Allerdings zählen Kryos u.U. wohl doch dazu:
[openjur.de]

Oder ist diese Rechtsprchung des Bundessozialgerichts inzwischen überholt? (mal davon abgesehen dass anscheinend nicht jede GKV dies genauso interpretiert oder gar Kenntnis davon hat)..


2 mal bearbeitet. Zuletzt am 06.02.19 13:40 von IchDuErSieEs.

Vielen Dank für die Antworten!
Genau, das mit der Höchstanzahl an Versuchen liest sich für mich auch problematisch. Vielleicht frage ich nächstes Mal in der Kiwu, was sie genau auf dem Behandlungsplan schreiben würden.
Ich möchte halt ungern die KK wechseln und die sagen mir dann, dass sie nicht zahlen 🙈.

Guten Tag IchDuErSiEs,

ich denke, Ihre Rechtsauffassung ist richtig, mir ist keine Änderung der von Ihnen zitierten BSG-Rechtsprechung bekannt.

Mit freundlichem Gruß

Udo von Langsdorff
Fachanwalt für Medizinrecht

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!