Ausgekniepert


Folkert und Marion Kniepert wird die Geschäftsgrundlage entzogen

Im September des letzten Jahres habe ich eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung von Folkert Knieper bekommen, weil jemand ein Bild von „Marions Kochbuch“ (das ist die Webseite seiner Frau) kopiert und in sein Tagebuch bei uns eingebaut hat. Zum Zeitpunkt der Abmahnung war das Bild schon längst von der Userin gelöscht worden, aber Knieper hat es irgendwie aus den Tiefen des Google-Index herausgefischt. Hier die ganze Geschichte.


Und daher wurde ich nicht nur zur Überweisung eines hohen dreistelligen Betrags an seinen Anwalt aufgefordert, sondern auch dazu, das Bild in dem Tagebuch aus allen Suchmaschinen zu löschen. Das nenne ich weltfremd und gierig. Gierig auch deshalb, weil diese Abmahnungen serienweise erstellt wurden und offenbar ein stabiles finanzielles Standbein der Familie Knieper darstellt.

Auf meine Emails und Schreiben wurde nur mit einer Aufforderung reagiert, nun endlich zu bezahlen, da das Ganze sonst vor Gericht gehen würde. Ein Schreiben von einem Anwalt für Internetrecht beendete diese abstruse Geschichte jedoch, bevor man einen Richter damit langweilen konnte.

Einigen Webmastern war dieses Glück offenbar nicht beschieden.

Landgericht Hamburg tat, was es immer tut

Die Fälle von Knieper gegen den Rest der Welt werden immer vor dem Landgericht Hamburg verhandelt und dieses Gericht ist gelinde gesagt nicht unbedingt ein Freund von Seitenbetreibern mit Community-Charakter (wie z. B. wunschkinder.net) und nimmt die Betreiber von Foren gerne in „Störerhaftung“. Was bedeutet, das der Betreiber eines Forums auch ohne vorherige Kenntnis eines rechtlich relevanten Sachverhalts (wie z. B. Bilderklau) verantwortlich ist für das Tun seiner Mitglieder. Und so entschied es auch im Falle eines Eistee-Bilds auf bundesligaforen.de und eines Bilds von Mettenden (!) auf Webkoch.de.

Watschen vom Oberlandesgericht

Die Entscheidung des Landgerichts bedeutet, dass ich jeden Eintrag in ein Forum erst auf rechtliche Probleme hin abklopfen muss und ihn erst dann freischalten darf. Was natürlich völliger Kokolores ist und eigentlich dazu führen müsste, dass man seine Foren dichtmacht.

Das Oberlandesgericht war in der Berufungsverhandlung, die heute stattfand erfreulicherweise anderer Ansicht:

Bei Webforen könne es keine generelle Pflicht zur proaktiven Vorabprüfung von Nutzerbeiträgen auf eventuelle Rechtsverstöße geben. Erst wenn der Forenbetreiber, etwa durch eine Abmahnung, Kenntnis von einem Rechtsverstoß habe, müsse er das Posting sperren. Genauso haben die Berufungskläger gehandelt.

Eine Störerhaftung sei in den vorliegenden Fallen daher nicht zu erkennen. Da es folglich keinen Grund zur Unterlassungsverpflichtung gebe, falle auch der Grund der Abmahnung und damit der Anspruch auf Erstattung der Anwaltsgebühren für die Kniepers weg. Da kein Verschulden der Forenbetreiber gegeben sei, bestehe darüber hinaus auch kein Anspruch auf Schadensersatz.

So führte der Kammervorsitzende heute seine Rechtsauffassung aus. Das Urteil erging bisher noch nicht und steht mit Urteilsbegründung für den 4. Februar an. Auf dieses Urteil wird man sich freuen können, so wie es aussieht.

Ich sehe gerade, dass meine wunderschöne Überschrift schon von jemandem geklaut wurde. Ich glaube, ich werde René eine Abmahnung schicken müssen.


Heise.de


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6 Kommentare
  1. Elmar Breitbach
    geschafft schreibt

    Genau, holen Sie sich Ihr Geld!!! 😀 Als Entschädigung für den Knieperschen Ärger. 😉 LG, geschafft

  2. Elmar Breitbach
    Maggie1978 schreibt

    Erfreulich, dass diesen Abzockern das Handwerk endlich gelegt werden konnte. Manche Menschen versuchen wirlklich aus allem Kapital zu schlagen. Jetzt müssen sich die Kniepers wohl etwas anderes für ihr Einkommen suchen. *schadenfroh grins*

  3. Elmar Breitbach
    greta schreibt

    Na toll – was machen die beiden nun mit ihrer freien Zeit? Phishing üben? Oder uns auf der Tasche liegen?

    Solche Menschen geben sich doch damit nicht zufrieden……

    Aber gut ist das schon, dass mal ein OLG einem subalternen LG klarmacht, was für ein SACHVERHALT da eigentlich vorliegt 😉

    Gerichte (nein, NICHT Kochgerichte.de oder so 😉 ) sind ja immer noch ein Hort der Technikfeindlichkeit. Gibts da immer noch Stenografen? Rechner und Netbooks sind jedenfalls meist nicht zugelassen….

  4. Elmar Breitbach
    SJGT schreibt

    Greta: in Berlin gibt’s noch Stenografen. Die suchen händeringend nach Azubis, weil denen die Leute ausgehen. Aber wer lernt das denn bitteschön??? Ist zwar im Moment noch gut bezahlt, aber man will ja hoffen, dass da demnächst mal eine Änderung erfolgt und die Gerichte sich dem technischen Fortschritt mal anpassen.

  5. Elmar Breitbach
    Rudi schreibt

    Das ist wirklich mal eine sehr erfreuliche Nachricht! Ich bin seinerzeit auch aus allen Wolken gefallen, als ich plötzlich eine Abmahnung kassiert hatte. Zum Glück hab ich eine gute Kanzlei gefunden, die das auch schnell aus der Welt geschafft hat (hab einen Link gesetzt, die empfehle ich gern weiter). Aber trotzdem will ich das nicht nochmal erleben und bin um einiges vorsichtiger geworden, was Bilder angeht.