Richtig gewählt? Kostenübernahme durch neue Koalition geplant

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Kostenübernahme künstliche Befruchtung
Kostenübernahme künstliche Befruchtung
Vor der Wahl hatte ich hier ja die die Frage gestellt, welche Partei wohl die richtige sei, wenn es um das Thema Kinderwunsch geht. Eine Frage, die ich mit Hilfe der Ergebnisse der „Aktion Kinderwunsch“ beantworten konnte.

Offenbar war die Wahl richtig, wenn man es ausschließlich unter dem Aspekt der Kostenübernahme bei der künstlichen Befruchtung sieht. Der Koalitionsvertrag ist noch nicht abgesegnet, im Entwurf ist jedoch vorgesehen, dass die Übernahme der Kosten geändert werden soll.

Seit dem 1.1.2004 werden von jeder IVF oder ICSI nur die Hälfte der Kosten getragen und dies auch nur für maximal drei Behandlungen. Ende letzten Jahres hatte ja bereits Sachsen eine eigene Änderung dieser Kostenregelung durchgeführt und die Famlienministerin von der Leyen hat angesichts der sinkenden Geburtenraten diese Regelung als Modell für eine bundesweite Gesetzesinitiative bezeichnet.

Dies scheint nicht vergessen worden zu sein, wenngleich wir dies eigentlich befürchtet hatten. Das „Sachsenmodell“ sieht vor, dass der Eigenanteil in der ersten Behandlung unverändert beibt, jedoch der zweiten und dritten Versuch mit einer Pauschale von jeweils bis zu 900 Euro bezuschusst wird, der Eigenanteil also halbiert wird. Für die vierte Behandlung wird ein Zuschuss von 1600 bis 1800 Euro gezahlt, also ungefähr die Hälfte der Behandlungskosten.

Im Entwurf des Koalitionsvertrags steht, dass sich die Koalition „an der Finanzierung hälftig beteiligen“ werde, so das Deutsche Ärzteblatt. „Zudem solle eine Flexibilisierung der Altersgrenzen geprüft werden. Strittig war noch, ob wie von der FDP gewünscht, in einem Bundesgesetz klargestellt werden soll, dass dies auch unverheirateten Frauen offen stehen solle.“ Basierend auf den aktuellen gesetzlichen Regelungen wurde kürzlich ja von Seiten des Bundessozialgerichts bestätigt, dass die gesetzlichen Krankenkassen bei Frauen > 39 Jahre die Behandlung nicht bezahlen müssen.

Es stellt sich die Frage nach der Finanzierung dieses Vorhabens. Da eine bundeseinheitliche Regelung geplant ist, werden die Länder zwar nicht außen vor sein, aber an Kosten nicht beteiligt werden können, wenngleich man da auch nicht allzu viel zu befürchten hätte, denn der Bundesrat hatte sich diesbezüglich ja wiederholt positiv geäußert, wenngleich sich auch hier die politischen Machtverhältnisse ein wenig geändert haben.

Schon in der Diskussion vor einigen Monaten war strittig, ob das Familienministerium oder das Sozialministerium für die notwendige Finanzierung zu sorgen habe. Auch eine Stiftung wurde als Alternative ins Feld geführt. Inwieweit ein Streit über die finanziellen Zuständigkeiten den in die richtige Richtung fahrenden Zug noch aus dem Gleis werfen, bleibt abzuwarten.


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Kommentar

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27 Kommentare
  1. Elmar Breitbach
    blume schreibt

    Ich habe gewählt! und wenn die neue Bundesregierung das so durchsetzt wie oben beschrieben, dann hab ich richtig gewählt! Wir werden von Menschen regiert, nicht von Zahlen – Frau Schmidt hat dann auf der ganzen Linie versagt!

  2. Elmar Breitbach
    reaba schreibt

    das EschG bleibt unangetrastet.

    frau schmidt hat kinderwunschpaaren mit ihrer politik keinen gefallen getan – unbestritten.
    ob "liberale" gesundheitspolitik dem volke in gänze einen gefallen tut, steht abzuwarten.
    die arbeitgeber sind schon aus der sozialen pflicht entlassen worden.
    jetzt kommt "markt" in der medizin ungebremmst zum einsatz (nach der landtagswahl in NRW).
    das vergällt schon ein wenig die freude über die relativ optimierte finanzierungssituation für kinderlose paare.

  3. Elmar Breitbach
    Floydine schreibt

    Ich hab auch gewählt! Und im Bezug auf Kinderwunsch zwar dann wohl falsch 😉 Trotzdem bin ich mit meiner Wahl zufrieden, freue mich aber natürlich wie ein Huhn über das, was sich da gerade (hoffentlich) entwickelt…

  4. Elmar Breitbach
    Jozi schreibt

    Sehr erfreulich, wenn auch evtl. einen Tick zu spät für die alten Hasen.

    Da stellt sich mir die Frage: wie werden die Versuche gezählt?

    Also erstens, woher weiß die zuständige Behöde, wieviele Behandlungen ich schon hinter mir habe? Insbesondere, wenn eine oder mehrere der Behandlungen im Ausland stattfanden?

    Und zweitens, werden nur die Behandlungen gezählt, bei denen man staatlichen Zuschuß beantragt? Sprich man hat zB 5 hinter sich, aber noch nicht mit staatlichem Zuschuß und kann also nochmal 4 staatlich subventionierte machen? Wohl kaum.

    Interessant und vielleicht für uns Alten doch noch relevant!

    Liebe Grüße

    Jozi

  5. Elmar Breitbach
    madita12 schreibt

    Sehr schön das für KiWu-Paare doch einiges getan werden soll, für mich wahrscheinlich zu spät, ich werde im Dezember 40.

    Liebe Grüße
    Inka

  6. Elmar Breitbach
    manulein schreibt

    Mich würde auch interessieren was mit den Versuch Oldies ist.
    Ich freu mich erst darüber das sich was ändert wenn alles schwarz auf weiss steht.

  7. Elmar Breitbach
    violette schreibt

    mich würde interessieren ob dies nur für versuche in BRD zählt?
    Beim sachsen Modell muss die behandlung ja, wenn ich es richtig verstanden habe, auch in sachsen stattfinden, also gehe ich mal davon aus, dass vom staat auch nur behandlungen in BRD bezuschusst würden, oder?
    was ich persönlich extrem schade finden würde, denn wir hatten unseren 4. und letzten ICSI versuch für nächsten Sommer geplant (zeitlich u.U. also passend) allerdings diesmal zum ausschöpfen aller möglichkeiten in Bregenz…

  8. Elmar Breitbach
    Kaffee Latte schreibt

    @violette
    ich hoffe inständig, dass das neue modell es so vorsieht!!! Schliesslich werden da deutsche Steuergelder für aufgewendet, da bin ich schon der meinung, dass dies auch innerhalb deutschlands verwendet wird.

    @allgemein
    tja für uns "alte" hasen wird es wohl zu spät sein, aber ich freu mich für die anderen. es war ein kampf, der sich gelohnt hat zu kämpfen, auch wenn ich nicht mehr davon profitieren kann!!!

  9. Elmar Breitbach
    mjuka schreibt

    Ich bin mir nicht sicher, ob eine Kostenübernahme langfristig wirklich möglich sein wird. Wenn ich sehe, mit welchen rückwärtsgewandten Denkstrukturen versucht wird, unsere Wirtschaft anzukurbeln und den geplanten Umgang mit den Ressourcen bedenke, glaube ich ganz gewiss, dass kein Geld mehr da sein wird für Kiwubehandlungen.
    (Ja, ich bin klinge jetzt auch seeehr verallgemeinernd, aber -ganz ehrlich, Doc, so einfach ist die Welt nicht. Und: Ein Ulla-Fan war iich wahrlich nicht, aber was schlimmer sein wird und insgesamt teurer, wird sich erst herausstellen)
    Ute (pessimistisch!!)

  10. Elmar Breitbach
    Elmar Breitbach schreibt

    @ Ute: Hab´ ich behauptet, dass die Welt einfach ist?

    @ violette: Als Steuerzahler hoffe ich doch sehr, dass meine Steuern nicht dem Kollegen in Bregenz zugute kommen. Fände ich wirklich merkwürdig. Hatte ich schon mal darauf hingewiesen, dass die Schwangerschaftsraten in Österreich nicht höher sind als die in Deutschland? Doch, stimmt, hatte ich.

    @ madita, Jozi, manulein: Was unter eine "Flexibilisierung der Altersgrenze" zu verstehen ist, würde mich auch brennend interessieren. Möglicherweise wird man das am AMH-Wert festmachen und wenn´s ganz schlimm kommt, werden Therapien für 35-jährige mit einem AMH-wert unter 1,0 nicht mehr bezahlt.

    @ Reaba: Die FDP hat als einzihe Partei versucht, das ESchG aufzuweichen. Stoßrichtung war zwar die Stammzellenforschung, aber immerhin. Nur mit der CDU wird da nichts zu machen sein, befürchte ich.

  11. Elmar Breitbach
    greta schreibt

    ich habe auch richtig gewählt. keinen von beiden. aber richtig trotzdem.

    das heißt ja noch lange nicht, dass man deswegen die Ulla gut findet/finden muss oder gar den Gerd oder so.

    richtig wählen macht man mit mitte 40 und unverheiratet dann an ein paar mehr kriterien fest. ich würde gerne weiterarbeiten. thema kündigungsschutz.

    jemand ohne arbeit und OHNE geld aufgrund dessen wird eine hälftige bezahlung der kiwubehandlung auch egal sein können…. es sei denn, man zahlt nicht nur die behandlung VOLL, sondern auch den lebensunterhalt des kindes….

    schön für die Jahrgänge 1970 und jünger, wenn das dann klappt. glückwunsch.

  12. Elmar Breitbach
    Floydine schreibt

    @greta Nicht nur mit Mitte 40 und unverheiratet…

  13. Elmar Breitbach
    reaba schreibt

    das schreiben an fr. leuthhäuser-schnarrenberger hab ich vor ein paar jahren mitverfasst (ging vom kleinputz aus, rebella war auch mit dabei und noch ein paar andere), eingetütet und abgeschickt.
    sie haben es gelesen bei der fdp, das war schon bemerkbar.
    was sie allerdings in gänze mit gesundheits- und sozialpolitik vorhaben, treibt mich schon ein wenig um.
    wer sich wie ein kaspar hinstellt und abläßt, dass das land nun von der mitte aus regiert würde, der hat in meinen augen ein gefährliches bis kein wahrnehmungsvermögen sozialer wirklichkeiten.
    transponiert man solche aussagen auf "medizin" (was für ein signal einen arzt zum gesundheitsminister zu machen, bei allem respekt vorm arzt an sich und als solchem!), dann steht gering- bis mittelmäßig schlechtverdiener demnächst vor der wahl seinem kind eine zahnspange zu kaufen beim arzt oder doch lieber dem kind (mit krummen zähnen) was zu essen zu bieten…und eine zahnspange ist nicht mal lebenserhaltend.
    mir wird schlecht, wenn ich diese zusammenhänge gedanklich weiterverfolge, wirklich wahr.

    ich schrieb es bereits nach der wahl in einem der foren: die soziale komponente dieser regierung wird sich auf das christliche verständnis von "nächstenliebe und demut" einiger abgeordneter beschränken, weil anderweitig programmatisch nicht präsent.
    dabei wird mir noch viel schlechter..

    ist selbstverständlich eine persönliche einschätzung und ich freue mich über den relativen erfolg und die verbesserung der umstände für ungewollt kinderlose paare. wer darüber aber den blick fürs große ganze verliert, der teilt eine bemerkenswerte sehschwäche mit herrn westerwelle: mittig-zentrierter tunnelblick mit sehschwäche an den rändern.
    hat man eigentlich nur, wenn einen etwas heftig trunken gemacht hat 😀

  14. Elmar Breitbach
    atonne schreibt

    Tja, die Frage nach den Behandlungen im Ausland mit "deutschen Steuergeldern" zu beantworten, finde ich doch etwas merkwürdig. Hier geht es doch in erster Linie um die Erhöhung der Geburtenrate und erst in zweiter Linie um die Förderung von deutschen KiWu-Praxen, oder nicht? Bei der Geburtenrate spielt es keine Rolle, wo die Behandlung stattfindet, ob im In- oder Ausland. Und deutsche KiWu-Praxen werden allein durch eine erweiterte Finanzierung wohl auch mehr Zulauf haben, auch wenn einige Paare ins Ausland gehen.

    Richtig gewählt oder nicht? Ich habe schon aus meiner Sicht richtig gewählt, aber sicher keine von den Parteien, die bisher oder demnächst an der Regierung sind ;-).

  15. Elmar Breitbach
    Elmar Breitbach schreibt

    @ Antonne: Mir persönlich ist die Geburtenrate relativ schnurz, wenn ich ehrlich bin, verstehe ich die Hype darum nicht. Es geht auch nicht um die Förderung der Kinderwunsch-Praxen, sondern um die Förderung der kinderlosen Paare. Wie in Sachsen auch 😀

  16. Elmar Breitbach
    Jozi schreibt

    Vermutlich werden die Gleder schon an deutsche Kliniken gebunden werden. ODer vielleicht sollte ich das differenzierter ausdrücken: an Kliniken, die gemäß deutschem Embryonenschutzgesetz vorgehen. Ergo in Realität deutsche Kliniken. Der Staat wird keine Behandlungen fördern, die gegen deutsche Rechtsprechung gehen.

    Meine Frage danach, wie man die Versuche denn aber überhaupt zählen will, ist noch offen. Wenn nun jemand sagt ich hatte erst einen Versuch, hatte aber in Wahrheit schon zehn, wie soll der Staat das nachprüfen können? Vor allem, wenn vielleicht auch noch Behandlungen im Ausland vorgenommen wurden? Denn wenn das nicht nachweisebar (und vielleicht auch gar nicht relevant ist), könnten wir "Alten" vielleicht doch noch profitieren, Altergrenzenproblematik mal außen vor gelassen. Im Text steht ja auch nur was von ersten 4 Behandlungen. Ob sich das auf die ersten 4 Behandlungen absolut bezieht oder vielleicht nur auf die vom Staat geförderte Anzahl bezieht (also sprich Staat fördert IVF 2 bis 5 oder 3 bis 6), ist unklar. Ich habe noch Hoffnung für mich selbst!! 🙂 Wenn auch wenig.

    Liebe Grüße

  17. Elmar Breitbach
    manulein schreibt

    Ich meine mit Versuchs Oldie nicht mein Alter *g*, bin 31 sondern was ist wenn man jetzt schon seine 4 Versuche hinter sich hat ?
    Dann hat man die berühmte A**** Karte, denk ich.
    Andere haben schon 4 Versuche gemacht. Da gibs für sie keine Chance mehr, traurig.
    Ich hab ja noch eine kleine Chance das ich was bezuschusst bekomme, da ich durch Fehlgeburten 2 zusatzversuche bekommen habe.

  18. Elmar Breitbach
    ally schreibt

    @Jozi: ich fürchte, die 4 Behandlungen sind absolut und nicht relativ zu verstehen. Denkbar wäre aber, dass ein Stichtag eingeführt wird und Behandlungen vor dem 01.01.2008 nicht zählen. Das ist aber reine Fiktion bisher. Aber schön wäre es natürlich. Ist ja zumindest durchaus üblich, dass für Neuregelungen aller Art z.T. dann auch rückwirkend Stichtage festgelegt werden.

    Mich interessiert allgemein die Frage, mit welchem Zeitfenster man da rechnen soll/kann/darf? Wir hatten eigentlich für’s nächste Frühjahr die dritte ICSI geplant, aber so schnell wird das wohl kaum was werden, oder? Wie lange dauert es im Schnitt bis zum Inkrafttreten, wenn ein Koalitionsantrag zwar formuliert, aber noch nicht verabschiedet wurde? Weiß das jemand?

    LG ally

  19. Elmar Breitbach
    Jozi schreibt

    Hallo Ally,

    die Frage nach der Dauer der Einführung so eines Vorhabens ist eine Gute, auf die ich keine Antwort weiß.

    Auch wenn es heißt es geht um die ersten vier absoluten Behandlungen, dann ist mir immer noch unklar, wie das überprüft werden soll. Dann hat eben jemand schon 3 oder mehr Behandlungen gehabt – und wie soll man das nachvollziehen, da das ja bisher alles privat ablief? Ich denke, da gibt es noch viele Fragestellungen, die geklärt werden müssen. Da wäre es schon simpler zu sagen, jeder, der die Alterskriterien erfüllt, kann sich ab jetzt für 4 Behandlungen subventionieren lassen. Aber natürlich wär das auch teurer, da wir uns dann auch alle noch melden würden.

    Die Hoffnung stirbt zuletzt! 🙂

    LG

  20. Elmar Breitbach
    manulein schreibt

    Die KK wissen doch wieviele Versuche man schon hatte schliesslich haben sie die hälfte bezahlt, wieso läuft es privat ab ?

  21. Elmar Breitbach
    manulein schreibt

    Stichtag wäre natürlich super, aber daran glaub ich nicht, leider.
    Wie war es denn damals nochmal *überleg* als die Versuche nicht mehr komplett gezahlt wurden, mit denen die schon Versuche von der KK genehmigt bekommen haben zur vollen übernahme.Die verfiehlen,oder ?

  22. Elmar Breitbach
    Rebella schreibt

    Wenn das schon auf Deutschland beschränkt wird, dann hoffe ich wenigstens, dass den Paaren eine Praxenwahl auch außerhalb ihres Bundeslandes ermöglicht wird. So ist das ja im Moment in Sachsen noch nicht.

    Und wenn die Paare nun noch immer was nicht Unwesentliches dazu zahlen müssen, dann hoffe ich, dass wenigstens mal die Weiterkultivierung von mehr als 3 Embryonen ermöglicht wird.

  23. Elmar Breitbach
    ally schreibt

    @rebella: Eine regionale Begrenzung innerhalb Deutschlands wird es wohl kaum geben. Dass die Sachsen das so handhaben ist aber doch verständlich. Der Bund wird aber kein solches Interesse haben, außer dass die Behandlung eben in D stattfinden muss. Eine Weiterkultivierung von mehr als 3 Embryonen ist eher nicht wahrscheinlich.

  24. Elmar Breitbach
    Rebella schreibt

    @ally: Soweit ich meine, das mitbekommen zu haben, denkt man auch daran, dass ein Teil des Geldes von den Bundesländern kommen soll. Und wenn das dazu kommt, besteht natürlich das Interesse jedes einzelnen Bundeslandes, das Steuergeld im Land zu behalten. …

    Da wir wissen, dass die Erfolgsraten der Praxen in Deutschland sehr voneinander abweichend sind, dass es aber auch nur in einigen Bundesländern Spezialisten für ganz bestimmte Therapiewege gibt, wäre das wieder ärgerlich für die betreffenden Paare.

    Vielleicht hätten wir jetzt noch die Möglichkeit, den Gesetzgeber darauf hinzuweisen.

  25. Elmar Breitbach
    ally schreibt

    Rebella, das wäre ja wirklich unschön. Mich trifft’s zwar nicht, weil ich eh nicht in ein anderes Bundesland gehen möchte, aber grundsätzlich hätte ich schon lieber die Wahl. Auf der anderen Seite ist es ja schon traurig, dass es da solche Unterschiede gibt. Vielleicht hängen die schlechteren SS-Raten aber auch damit zusammen, dass manche Praxen Paare mit sehr geringen Chancen von vornherein ablehnen, während andere wirklich jedes Paar behandeln? Denn eigentlich ist das Verfahren ja kein Hexenwerk… So sehr spezielle Therapiewege würden aber doch vermutlich eh nicht übernommen werden. Oder woran hast du dabei gedacht?

  26. Elmar Breitbach
    Rebella schreibt

    Spezielle Therapiewege wären z.B. Polkörperdiagnistik (bzw., wenn die nicht mitbezahlt wird, die damit im Zusammenhang stehende IVF/ICSI), In vitro Maturation (IVM). Aber auch die Frage, wie gut kennt sich der jeweilige Repromediziner mit der Behandlung von Frauen aus, die ein Schilddrüsenproblem, eine Gerinnungsstörung oder sonst was in der Art haben? Da sind ja auch nicht alle gleich fit.

    Klar werden die Schwangerschaftsraten von verschiedenen Faktoren beeinflusst, auch davon, welche Patioentengruppen evt. abgelehnt werden, aber eine Spanne zwischen 10 und 40% Schwangerschaftsrate/ET kann man nicht mit diesem einzigen Kriterium erklären.

  27. Elmar Breitbach
    Rebella schreibt

    Mir fällt gerade noch die Frau ein, die sich kürzlich im Nachbarforum erkundigte, wie man am besten eine Kinderwunschbehandlung bei einer Frau nach Brustkrebs macht, ohne sie unnötig zu gefährden. Manche Frauen haben spezielle Vorerkrankungen, auf die sich evt. nur wenige Reproduktionsmediziner spezialisiert haben.