Kostenfrage erneut im Bundesrat zur Verhandlung


Am Freitag (3.4.2009) findet im Bundesrat eine Abstimmung über die Kostenübernahme bei der künstlichen Befruchtung statt. Diese Kosten sollen nach Auffassung der saarländischen Landesregierung künftig komplett von den Krankenkassen getragen werden. Das Saarland werde am Freitag im Bundesrat eine entsprechende Regelung im Gesetzentwurf zur Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften beantragen, sagte Ministerpräsident Peter Müller (CDU) am Donnerstag in Saarbrücken. Die bisherige Selbstbeteiligungsregel solle wegfallen.

Müller wies darauf hin, dass seit der Einführung einer Selbstbeteiligung die Zahl der durch künstliche Befruchtung geborenen Kinder um bis zu 50 Prozent zurückgegangen sei. Bei ungewollter Kinderlosigkeit könne die Fortpflanzungsmedizin den betroffenen Paaren oftmals helfen, einen ansonsten nicht erfüllbaren Kinderwunsch zu realisieren. Dies dürfe nicht an der Kostenfrage scheitern, forderte der CDU-Politiker.

Dies entnahm ich einer aktuellen Pressemeldung von heute und im Vorfeld gab es ja auch bereits Zustimmung aus Niedersachsen. Was ich dabei jedoch nicht so ganz verstehe ist die Tatsache, dass ein solcher Vorstoß bereits vor mehr als einem Jahr aus dem Saarland erfolgte und diesem bereits im letzten Jahr zugestimmt wurde, während eine Auseinandersetzung mit diesem Thema im Bundestag ausblieb. Deswegen verstehe ich nicht so recht, warum dieses Thema erneut im Bundesrat landete. Hat jemand dazu weitere Hintergrund-Infos? Ich nämlich leider nicht.


Noch Fragen?

Dann haben Sie in unserem Kinderwunschforum die Möglichkeit, sich mit anderen Betroffenen auszutauschen oder Fragen an unsere Experten zu richten. Und hier finden Sie die Übersicht über zahlreiche andere Foren von wunschkinder.net.
Die am häufigsten gestellten Fragen haben wir nach Themen geordnet in unseren FAQ gesammelt.
Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

9 Kommentare
  1. Elmar Breitbach
    Rebella schreibt

    Ich habe die Frage mal an Peter Müller weiter gereicht.

  2. Elmar Breitbach
    Nika schreibt

    Oh, das kam jetzt ja schneller als erwartet. Was wurde eine Zustimmung durch den Bundesrat denn konkret bedeuten und wann wäre ggfs. mit einer Umsetzung zu rechnen? Wir haben gerade zwei IVFs (mit Beteiligung der Kasse)und zwei Kryos (selbst bezahlt) hinter uns und würden uns natürlich freuen, wenn wir den dritten Versuch nicht mittragen müssten…

  3. Elmar Breitbach
    Schweden schreibt

    Vermutlich ist der Vorschlag nicht mal zur Beratung im Bundestag gelandet und da muss der Vorschlag auch zur Beratung hin, damit er auch vom Bundestag verabschiedet wird.
    http://www.bundestag.de/parlament/funktion/gesetzgebung/index.html

  4. Elmar Breitbach
    Schweden schreibt

    Upsi, vergessen.
    Und dann muss der Vorschlag neu eingebracht werden und man wird "quasi" wieder zum Start geschickt….

  5. Elmar Breitbach
    Nessi76 schreibt

    Hallo,

    habe gerade gesehen, daß dass auch Thema ist am 23.04. im Bundestag.

    Ist TOP 29
    29.) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)

    zum Antrag DIE LINKE.
    Kürzungen bei künstlicher Befruchtung zurücknehmen
    – Drs 16/11663, 16/… –
    (TOP 29, 00:30 Stunden*)

    http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/to/217.html

    Nun scheint das Thema ja auch bis zum Bundestag zu kommen.

    Gruß Nessi

  6. Elmar Breitbach
    Nessi76 schreibt

    Hier der Antrag im Bundestag

    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/116/1611663.pdf

    Gruß Nessi

  7. Elmar Breitbach
    Nika schreibt

    Danke für die erklärenden/ergänzenden Kommentare! Insbesonder an Nessi! Dann werden wir mit unserem nächsten Versuch wohl noch etwas warten…

  8. […] hatte ich ja bereits angekündigt, dass sich der Bundesrat erneut mit einer Gesetzesinitiative zur Kostenübernahme bei der […]

  9. Elmar Breitbach
    Nika schreibt

    Hallo! Hab gerade mal auf die Seiten des Bundestages geguckt. Der Antrag wurde abgelehnt. Seufz. Gruß Nika