Italien: Revision des Bioethikgesetzes geplant

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Italien hat eines der strengsten Gesetze zur Reproduktionsmedizin in Europa. Nicht zuletzt durch die Intervention der katholischen Kirche, die eine Volksabstimmung zur Revision der Gesetze massiv beeinflusste.

Der neue Regierungschef Prodi sieht hier jedoch bereits Handlungsbedarf und hat ein „Bioethik-Komitee“ ins Leben gerufen, welches nun eine Revision in die Wege leiten soll. Hauptstossrichtung ist hier jedoch die Stammzellenforschung.

Forschungsminister Fabio Mussi hat sich für eine Änderung des Gesetzes über die künstliche Befruchtung ausgesprochen. Das Gesetz verbietet Forschung mit embryonalen Stammzellen. Ein Referendum zur Abschaffung des umstrittenen Gesetzes war vor einem Jahr wegen einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert. Die italienischen EU-Parlamentarier haben am Donnerstag mehrheitlich für eine Fortsetzung des bisherigen EU-Systems bei der Stammzellenforschung gestimmt. Anträge, die ein generelles Verbot von EU-Förderungen für solche Projekte vorsahen, fanden – ebenso knapp – keine Mehrheit.

Der Kurswechsel Italiens im Bereich Bioethik und Stammzellenforschung sorgt für lebhafte Diskussionen in Rom. Die Regierung Prodi hat beim EU-Forschungsministerrat in Brüssel erstmals angekündigt, sich nicht länger der Finanzierung embryonaler Stammzellenforschung mit EU-Geldern widersetzen zu wollen. Vor dem Regierungswechsel in Rom hatte Italien noch gemeinsam mit Österreich, Deutschland, Polen, der Slowakei und Malta einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission zurückgewiesen.

Der Vatikan kritisiert den Kurswechsel in der Stammzellenforschung scharf. Der Ausstieg aus dem Moratorium gegen verbrauchende Embryonenforschung sei ohne Diskussion geschehen und diene nicht einer Besserung in den Beziehungen zwischen der Regierung Prodi und dem Heiligen Stuhl, die zuletzt wegen Äußerungen einiger Minister zu Themen wie Familie und Drogenabhängigkeit ohnehin gespannt sind.

[Südtirol online]


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