Kostenübernahme: Die Grünen haken nach

13

Frau Schröder scheint den Mund etwas voll genommen zu haben und ärgert sich lieber aktuell aktuell mit ihrer Vorgängerin über die Frauenquote herum. Im Mai hatte sie die verbesserte Kostenübernahme für die künstliche Befruchtung vorgesehen. Basis ihre damaligen Überlegungen war das sogenannte Sachsenmodell.

Seit dem ist jedoch nicht mehr viel passiert, aber auch andere Parteien haben das Thema immer mal wieder im Fokus und so stellten die Gründen heute eine sogenannte „Kleine Anfrage“ im Bundestag:

Im Mai 2011 hatte die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina Schröder, angekündigt und auf der Pressekonferenz am 14. September 2011 bekräftigt, die finanzielle Unterstützung für künstliche Befruchtung von ungewollt kinderlosen Paaren durch die öffentliche Hand (Bundeszuschüsse, Landeszuschüsse) verbessern zu wollen.

Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wann legt die Bundesregierung ein Konzept bzw. Eckpunktepapier für
die von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend,
Dr. Kristina Schröder, im Mai 2011 angekündigte und auf der Pressekonferenz am 14. September 2011 bekräftigte Verbesserung der finanziellen
Unterstützung für künstliche Befruchtung von ungewollt kinderlosen Paaren
durch die öffentliche Hand (Bundeszuschüsse, Landeszuschüsse) vor?

Es folgten 18 weitere Punkte, hier nachzulesen.

Meines Wissens wurde diese Anfrage bereits gestern durchgeführt. Wie ich in den Kommentaren nun lesen kann, bin ich mit dem demokratischen Hilfsmittel der „Kleinen Anfrage“ nicht vertraut. Ich ging davon aus, dass dieser dann auch postwendend eine „Kleine Antwort“ folgen würde und stellte mir ein mündliches Verfahren vor. Nun gut, also warten wir noch ein wenig.



Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.

13 Kommentare

  1. Hasipuffer0204 schreibt

    Soweit mir bekannt, dauert auch die Bearbeitung kleiner Anfragen einige Wochen.

  2. Rebella schreibt

    Ich denke auch, dass das rein verfahrensmäßig nicht immer postwendend beantwortet werden kann, was in dem „Kleinen Anfragen“ so gefragt wird. Ich rechne auch mit einer gewissen Bearbeitungszeit.

    Andererseits wundere ich mich über diese Nachricht, wo doch offenbar schon darüber diskutiert wird, inwieweit ein höherer Anteil der Kostenübernahme in ein Gesetz einfließen wird, das evt. sogar schon ab dem 1.1.2012 gelten soll.
    (Versorgungsstrukturgesetz)

    Hier wurde bereits darüber informiert: http://www.klein-putz.net/forum/viewtopic.php?t=68700&postdays=0&postorder=asc&&start=0 . Und in diesem Entwurf: http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011/0456-11B.pdf kann man mal auf Seite 8 schauen.

  3. tuerki77 schreibt

    Danke, Rebella. Habe es mir grade durchgelesen und es lässt vermuten, dass sich da wirklich was tut. Wir werden sehen…
    Aber schön ist es, wenn immer mal wieder jemand nachhakt, damit es dann auch wirklich ab dem 01.01.2012 greifen kann. Aber wirklich dran glauben tue ich nicht. 🙁

  4. Rebella schreibt

    Ja, tuerki, da müssten wir hier eigentlich eine Aktion starten.

    Vielleicht mag Doc Breitbach ja hier einen Aufruf reinsetzen?

    Leute, schreibt mal wieder an die Bundestagsabgeordneten!

  5. tuerki77 schreibt

    Das ist ne gute Idee!! Hm, ich schaue mal bei den Fleißigen Mädels von aktion kinderwunsch, ob sie die Email-Adressen der Abgeordneten haben. Dann könnte man es über das Forum bzw. die einzelnen User gezielter weiterleiten. Also, dass auch die „Richtigen“ angeschrieben werden.

  6. Elmar Breitbach schreibt

    @türki: Wenn es eine solche Datei gäbe (Name, Wahlkreis, email-Adresse) dann wäre das sehr hilfreich und man könnte das Dokument hier verlinken, damit jeder sich schnell das passende heraussuchen könnte.

  7. Rebella schreibt

    Ich hatte hier: http://www.klein-putz.net/forum/viewtopic.php?t=66794&postdays=0&postorder=asc&&start=10 mal eine Adressenliste von den Abgeordneten reingestellt, die gegen die PID oder unentschlossen waren. Da haben wir ja auch schon angeschrieben. Die könnte man nutzen.

    Allerdings fehlen da noch die, die für die PID waren. Meist ist es ja Vorname.Nachname@bundestag.de . Auf die Weise hatte ich die hier auch zusammengestellt. Es kamen nur ganz wenige zurück. Trefferquote ca. 95%.

  8. dekoagent schreibt

    Ihr lieben Kämpfer,
    wir stehen kurz vor einer künstlichen Befruchtung, meint Ihr wir sollen noch warten zwecks Kostenübernahme ???

  9. Rebella schreibt

    Da einen Rat zu geben, ist wohl schwer. Wenn ihr jedoch die Entscheidung zum Versorgungsstrukturgesetz abwarten wollt, die wird ja spätestens im Dezember fallen. Das ist ja nicht mehr lange. Wenn es da kein grünes Licht gibt, würde ich jedoch nicht unbedingt warten. Letztlich wartet ihr noch Jahre und verpasst die Zeit, in der es noch hätte was werden können.

  10. Rebella schreibt

    Wie es aussieht, wird bei den Verhandlungen über das Versorgungsstrukturgesetz, das an 2012 in Kraft treten soll, nicht mehr darüber geredet, ob der Staat 50% der Kosten trägt. Es wird darüber geredet, ob die Krankenkassen selbst entscheiden dürfen, ob und in welchem Maße sie Kinderwunschbehandlungen finanzieren wollen.

    Näheres versuche ich gerade, in Erfahrung zu bringen.

  11. Elmar Breitbach schreibt

    @ Rebella: Ich schreibe gerade etwas dazu.

  12. Es bleibt schwammig, unklar und unbefriedigend

    […] 12. 10 dieses Jahres stellte nun die Fraktion der Grünen eine kleine Anfrage, über die ich hier berichtete und in der nachgefragt wurde, wie weit denn Frau Schröders “Kampf für die […]