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Eigentlich war es nicht anders zu erwarten. Schon allein, weil die “Linke” diese Gesetzesveränderung initiierte: Der Gesundheitsausschuss der Bundestages lehnte eine Änderung des SGB V zur künstlichen Befruchtung ab, demzufolge nur verheiratete Paare in den Genuss finanzieller Unterstützung seitens der Krankenkassen kommen.
Bereits vor einem Jahr erging ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Dieses hatte entschieden, dass die gegenwärtige Regelung keine Diskriminierung unverheirateter Paare darstellt. Die aktuelle Gesetzesvorlage wurde in Reaktion auf dieses Urteil eingebracht. Auf der Homepage des Deutschen Bundestages wird darüber berichtet:
[..]Der Gesundheitsausschuss lehnte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf (16/4808) der Fraktion Die Linke ab. Die Fraktionen der Union, der SPD und der FDP stimmten gegen den Entwurf, die Linksfraktion dafür und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich der Stimme.
Die Antragsteller hatten mit ihrem Vorstoß auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts reagiert, wonach unverheiratete Paare die Kosten für eine künstliche Befruchtung im Gegensatz zu Ehepaaren allein tragen müssen. Dadurch entstehe eine Benachteiligung unverheirateter Partner, “die den gesellschaftlichen Verhältnissen nicht gerecht wird”, schreibt Die Linke. Um eine Gleichbehandlung verheirateter und nicht verheirateter Paare zu gewähren, schlug sie eine Änderung im Fünften Sozialgesetzbuch vor. Die Mehrkosten für die Kassen bezifferten die Abgeordneten auf rund 18 Millionen Euro jährlich.
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Tja, im Ignorieren von gesellschaftlichen Realitäten sind die Herrschaften einfach unschlagbar.
Mir fehlen die Worte
Ich bin selber nicht verheiratet und ich sehe es als DISKRIMINIERUNG
Was biete ich meinem NACHWUCHS anderes im Leben wenn ich verheiratet bin als wenn ich es nicht bin
Für mich nicht nachvollziehbar
Eine Stabilität im Zusammenhalt der Eltern hängt nicht immer von einer Heirat ab. Hier scheint die Denkweise noch im Neandertal auf Ihren Vormarsch zu warten
Wir sind Deutschland ! Hurra aber ein armes kinderloses Land !
Sehr schön, mir als verheirateter Frau gefällt das!
Genau sowas sollte doch der Grund für eine Heirat sein! Nicht Liebe und Überzeugung, nein der finanzielle Aspekt sollte uns dazu drängen den Bund für’s Leben einzugehen, sei es auf steuerlicher Ebene oder halt weil man ohne ärztliche Hilfe kein Kind bekommen kann!
Manchmal frage ich mich wirklich, warum diese Leute in solch anderen Dimensionen denken als ein “Normal”bürger. Aber Hauptsache die Krankenkassen haben sich Geld gespart, das ist wirklich wichtig!
Nicht was hätte rauskommen können, wenn man von seiner spießbürgertümlichen Linie abweichen würde!
Entschuldigung, aber ein bisschen Sarkasmus konnte ich mir jetzt leider nicht verkneifen! Es ist zu traurig!
Es geht ums Geld und um sonst gar nichts.
Schlappe 18 Millionen Euro Mehrkosten jährlich für unverheiratete Paare, die auf künstliche Befruchtung angewiesen sind, das ist viel zu teuer für Vater Staat. Aber ein paar Millionen Euro Steuergelder, um schwerwiegende Managementfehler überbezahlter Banker zu reparieren, die ziehen unsere ‘Volksvertreter’ ohne mit der Wimper zu zucken aus dem Steuersäckel um eine marode Bank zu retten.
Warum werden unverheiratete Paare nur dann als ‘Bedarfsgemeinschaft’ gewertet, wenn Vater Staat Vorteile für sich sieht (siehe Hartz4)?
nachdenkliche Grüße
Tigerin
..da hat die tigerin wirklich recht: es geht ausschließlich um geld und nicht um ideale im sinne von was ist das beste für die leute..
eine eher sarkastische form von volkswirtschaft: die lobbyisten der wirtschaft in den parlamenten dominieren eben zur zeit das volk; traurig aber wahr.
das schlimmste ist: langsam schwindet die hoffnung, dass die derzeitige parteienlandschaft überhaupt noch wiederspiegelt, was die menschen wollen; auch traurig aber wahr.
einfache lösungen gibt es sicher nicht, aber noch mehr entscheidungen dieser art machen das vertrauen in politik nicht besser :-(.
Da sich ja viele Paare durch diese Maßnahme gezwungen sehen, zu heiraten, kann man das dann doch auch Zwangsheirat nennen, nicht?
Was sind schon die läppischen 18 Mio., die jetzt wieder gespart werden, gegen die 168.000 Mio, die jährlich für ungerechtfertigte Kaiserschnitte zu viel audgegeben werden?
http://portal.gmx.net/de/themen/gesundheit/kind/geburt/5420428-Viele-Kaiserschnitte-in-Deutschland-sind-unnoetig,articleset=3119922,cc=000000185900054204281VFGrH.html
@rebella
die beiden zahlen würde ich so nicht gegenüberstellen wollen. und man muss auch nicht unbedingt da kentenichs meinung sein - rein medizinisch
.
ich frag mich immer, in welchem Paralleluniversum unsere Politiker dahindämmern *?*
Ok - ein Seehofer hat schon mal “Frischluft” geschnuppert und ist gleich aufgeflogen, aber die anderen - äh - alles Stoibers Brüder, die beim Dingseln das Licht ausmachen und meinen, Kinder können nur ehelich entstehen *grmml*
Ok, danke, dass wir wieder erfahren konnten, wie “die da” so ticken…
By the way: was macht der Server? Was macht Stefan?
Ja es geht ums Geld, bei uns aber doch auch, muß man VIP oder Rockefeller sein um ein Kind haben zu dürfen wenn es die Natur nicht so gut mit einem meint?????? Das ist mal wieder typisch! Aber die ie darüber entscheiden haben ja genug Kohle mehrmals zu heiraten sich wieder scheiden zu lassen und ganz nebenbei noch Kinder zu bekommen, egal wie, evtl auf Kosten des Steuerzahlers, wer weiß wer weiß…..
Ja, es geht vielleicht mehr um’s Geld und dass ist traurig.Bei Altersgrenzen und auch in andere Fälle geht es aber auch meistens (nur) um’s Geld, wenn wir ehrlich sind. Es gibt immer und überall einer der diskriminiert wird.
Ich verstehe aber diese Vehemenz gegen der Ehe und Hochzeit nicht. Es gibt Menschen die noch an ältere, romantische Werte glauben und an denen schönen Seiten und nicht nur an das Materielle denken (”was bringt mir so ein Papier?”), es gibt auch Menschen die noch an Ehe und Trauung als Stabilitätssymbol in eine Beziehung glauben und die es nicht einfach verschwinden sehen möchten. Ist es denn so schlimm?
Vielleicht sollte man im Grundgesetz oder sonst wo die Formen einer Beziehung festlegen und die damit gebundene Pflichten und Rechte, damit alles anerkannt sein kann und keiner sich diskriminiert findet.
Und so wie mir gerade eine Dozentin bei brachte: jeder darf frei entscheiden, aber die Konsequenzen muß er tragen, es gibt Vor-und Nachteile.So ist es auch für die Entscheidung “Ehe oder nicht”.
So ist das… Immer wenn DIE LINKE einen Vorschlag macht, sind die anderen dagegen. Die Verantwortlichen sollten sich mehr Gedanken um den Inhalt der Vorschläge und vor allem um die Betroffenen machen. Das Spiel: “wenn Du das vorschlägst, bin ich dagegen” erinnert doch sehr an Kindergarten-Verhaltensweisen.