Kostenerstattung auch für Nichtverheiratete?

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Ich denke, wir sind uns alle einig: Heiraten kann schon ganz nett sein, aber wenn man es tun muss, nur um die Kosten für eine künstliche Befruchtung von der Krankenkasse erstattet zu bekommen, dann fühlt man sich weltanschaulich in das tiefste Mittelalter zurückversetzt. Vielleicht ändert sich das nun.

Der gleichen Auffassung ist nämlich auch die BKK VBU. Vor gut einem Jahr zog sie vor das Sozialgericht und klagte gegen den Heiratszwang für Paare mit Kinderwunsch. Bekanntermaßen mahlen die Mühlen der Justiz sehr langsam, aber nun ist es endlich soweit: Es gibt einen Verhandlungstermin vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am 13. Juni 2014, wie die BKK VBU auf ihrer Homepage mitteilt:

Ja, es ist zum Heulen. Bisher werden die Kosten von den gesetzlichen Krankenkassen nur erstattet, wenn man verheiratet ist.
Ja, es ist zum Heulen. Bisher werden die Kosten von den gesetzlichen Krankenkassen nur erstattet, wenn man verheiratet ist.
Die BKK VBU hatte 2012 per Satzungsänderung festgelegt, auch unverheiratete Paare bei ihrem Kinderwunsch mit einem erhöhten Kostenzuschuss zur künstlichen Befruchtung von 75 Prozent zu unterstützen. Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat diese Zusatzleistung abgelehnt. Dies nehmen wir nicht hin und haben daher im Oktober 2012 Klage gegen die Entscheidung des BVA eingereicht.

Wir klagen für unverheiratete Paare, weil

  • wir davon überzeugt sind, dass ein Trauschein keine Bedingung für die Erfüllung eines Kinderwunsches sein soll. Lebensentwürfe und Familienkonstellationen haben sich in den letzten Jahrzehnten verändert.
  • die künstliche Befruchtung die einzige Leistung ist, für die eine Ehe Voraussetzung ist. Diese Regelung halten wir für überholt und realitätsfern. Leistungen der gesetzlichen Krankenkasse dürfen nicht vom Familienstand abhängig sein.

Möglicherweise ergibt sich auch ein wegweisendes Urteil, denn auch andere Kassen würden diese Leistungen gerne anbieten und warten den Ausgang dieses Prozesses erst einmal ab. Dass die gesetzlichen Krankenkassen ihre Angebote z. T. umfangreich erweitert haben, ist unserer Liste hier zu entnehmen. Es wäre schön, wenn man da demnächst noch etwas hinzufügen könnte.

Foto von quinn.anya



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Kommentar

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18 Kommentare

  1. Rebella schreibt

    Ja, finde ich gut. BKK VBU sowieso.

    Ich hoffe ebenso auf ein Weg weisendes Urteil.

  2. Bine schreibt

    Finde ich auch gut und hoffe die KK hat Erfolg damit. Uns nützt es zwar nichts mehr, aber genug anderen Paaren. Wir haben eine ISCI komplett als Selbstzahler gewuppt und eine zum Teil. Dank der BKK VBU, die von meinem Anteil 75% übernommen hat. Mein Mann konnte wegen Bundeswehr nicht wechseln.
    Inzwischen haben wir geheiratet, hochschwanger und ganz freiwillig.
    Herr Dr. Breitbach, ich habe gelesen, dass die Kosten bei Soldaten nun auch wieder übernommen werden. Ist das richtig? Ich habe hier noch nichts dazu gelesen.

  3. Lavendel125 schreibt

    Super, super, super!
    Das ist mal wieder ein Schritt in die richtige Richtung!

    Ich hoffe so sehr für die unverheirateten Paare, dass das endgültig genehmigt wird!!!

    Lg, Lavendel

  4. Greta schreibt

    super! ich darf gar nicht darüber nachdenken, wieviel ich da NICHT hätte zahlen müssen. egal, is durch, aber das muss ja nicht jedem so gehen!

    man stelle sich mal vor, nächstens wird die behandlung von blasenentzündungen und übergewicht an das vorhandensein eines trauscheines geknüpft, nur weil da ein zusammenhang bestehen KÖNNTE…

  5. Rebella schreibt

    Im anderen Forum schreibt eine Frau, die BKK Scheufelen zahlt schon lange für Unverheiratete.

    Ist das nicht komisch, die eine Kasse zahlt und die andere muss klagen?

  6. Elmar Breitbach schreibt

    Ich vermute da eine Fehlinformation. Denn klar ist, dass es bisher nicht erlaubt ist, sich über diesen Aspekt der bundesweiten Richtlinien hinwegzusetzen.

  7. m. schreibt

    ich hoffe auch sehr darauf! wir sind gerade dabei uns ernstere gedanken um eine icsi zu machen und wollten uns nicht zu einer hochzeit zwingen lassen.ich habe angst wenn ich selbst zahlte das die krankenkasse die versuche abzieht, man weis ja nie wie viele versuche man braucht. ich würde das erste mal einen lichtblick am ende des tunnels sehen. das wäre zu schön um wahr zu sein

  8. Silvesterkind schreibt

    Das wäre so toll! Tiefstes Mittelalter ist der richtige Ausdruck, um die jetzige Praxis zu beschreiben. Wir haben 15.000 Euro ausgegeben, nur weil wir uns weigern, wegen der Krankenkasse zu heiraten.
    Ich hoffe so sehr, dass diese Diskriminierung unverheirateter Paare bald Geschichte ist.

  9. Bikini schreibt

    Das ist bzw. wäre definitiv ein Schritt in die richtige Richtung. Es gibt mit Sicherheit andere Kriterien als das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Trauscheins, die hier berücksichtigt werden sollten.

  10. nauka schreibt

    Das wäre so richtig!
    Wir haben deshalb geheiratet und ich hätte es lieber “nur” aus Liebe getan.

  11. Sonnenscheinmaus schreibt

    Heute war das Urteil. Es bleibt leider alles beim alten und Unverheiratete müssen selber zahlen.
    Ich hätte mir echt ein anderes Urteil gewünscht.
    Wir mussten damals auch als Unverheiratete 3ICSIs zahlen.
    Schade

  12. GreenOwl schreibt

    Unverheiratete Paare sind doch nicht schlechter als verheiratete Paare, oder? Also ich kann es ganz und gar nicht verstehen warum unverheiratete Paare anders behandelt werden und die ganzen Kosten selber tragen müssen. Es kommt einen so vor als wenn unverheirateten Paaren es verwehrt werden soll Kinder zu bekommen. Dann dürften ja auch unverheiratete Paare die auf normalem Wege schwanger werden können auch keine Kinder bekommen dürfen, oder?
    Manch unverheiratetes Paar ist vielleicht auch glücklicher als ein verheiratetes Paar.
    Außerdem ist dieses Denken total Mittelalter, das man unbedingt verheiratet sein muss.
    Ich hoffe das die BKK VBU es noch schafft.

  13. bubu schreibt

    Wie ungerecht ist das denn bitte. Es ist unverständlich warum gerade in so einer wichtigen Sache unverheiratete Paare anders behandelt werden. Beim Arbeitsamt zählt man als eheähnliche Gemeinschaft, wenn man ein Jahr zusammen wohnt.
    Unverheiratete Paare können einem Kind auch eine gute Zukunft und ein gutes Leben bieten, wie auch verheiratete.

  14. Johanna schreibt

    Diese Entwicklung ist mehr als zeitgerecht! Es ist doch traurig, dass die Ehe mittlerweile häufig nur geschlossen wird, um keie finanziellen oder rechtlichen Nachteile gegenüber verheirateten Paaren zu haben. Viele Menschen fühlen sich in einer ehelosen Beziehung weniger eingeengt und wohler, bekommen trotzdem Kinder und bleiben auch glücklich den Rest ihres Lebens zusammen – aber aus freien Stücken und nicht wegen eines Vertrags…