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Artikel zur Rubrik:

Krankenkassen

Diese Rubrik enthält 775 Beiträge

Zuschüsse zur künstlichen Befruchtung auch ohne Heirat.

Erst einmal vorab: Hier geht es nicht um die Kostenübernahme durch die Krankenkassen. Hier wurde in einem Präzidenzurteil höchstrichterlich entschieden, dass der Zwang zur Heirat nicht gegen das Grundgesetz verstößt. Es geht um den Zuschuss, den einige Länder zusätzlich zu dieser Kostenübernahme durch die Krankenkassen gewähren, also das Kinderwunschförderungsgesetz. Hier waren die Voraussetzungen bisher die […]

Expertenmeinungen zur Kostenerstattung unverheirateter Paare

Der Gesundheitsausschuss der Bundestags hat sich ja gestern die Expertenmeinungen zur Kostenübernahme der Künstlichen Befruchtung bei nicht verheirateten Paaren angehört und diese befragt. Dies geschah anlässlich einer entsprechenden Gesetzesvorlage der Grünen. Die schriftliche Zusammenfassung der öffentlichen Anhörung finden Sie hier und den Stream der Veranstaltung hier: Ganz kurze Zusammenfassung: Fast alle Experten waren einhellig der […]

Sterilisation schließt Kostenübernahme nicht immer aus

Wenn sich eine Person durch eine Sterilisation unfruchtbar machen lässt, dann besteht gemäß den Richtlinien des Bundesausschusses kein Anspruch mehr auf Kostenübernahme durch die gesetzlichen Krankenkassen. Dieser Regelung folgen auch die privaten Krankenkassen. Das erscheint ja grundsätzlich auch nachvollziehbar und sinnvoll. Jemand, der keine Kinder mehr möchte und sich dies anders überlegt, sollte die Kosten […]

Arbeitsamt muss Kosten für künstliche Befruchtung nicht übernehmen

Kann eine Hartz-IV-Emfängerin eine Kostenübernahme für eine künstliche Befruchtung beanspruchen? Das Sozialgericht lehnte diesen Anspruch ab. Umfrage: Was halten Sie davon?

Polkörperdiagnostik ist keine Kassenleistung

Selbst, wenn bei der Frau schwerwiegende genetische Erkrankungen bekannt sind, die auf das Kind übertragen werden können, ist die gesetzliche Krankenkversicherung nicht verpflichtet, die Kosten für eine Polkörperdiagnostik zu übernehmen. Dies entschied das Bundessozialgericht am letzten Samstag. Tödliche Erbkrankheit Die Klägerin ist Überträgerin einer Muskelerkrankung, die nur bei männlichen Nachkommen auftreten kann, also X-chromosomal rezessiv […]

Gemischt versichert: Kostenerstattung gedeckelt

Die Kostenübernahme bei der künstlichen Befruchtung ist ziemlich simpel, wenn bei Partner gesetzlich versichert sind. Die entsprechenden Richtlinien geben dann die Voraussetzungen vor, die für eine Kostenübernahme erfüllt sein müssen. Es gilt dann das „Körperprinzip“ und die Krankenkassen tragen jeweils die Kosten ihrer Klienten, die Versicherung der Frau also den Löwenanteil. Private Versicherungen (PKV) erstatten […]

Kostenübernahme für Unverheiratete: Grüne für Gesetzesänderung

Die Reaktionen der Politik auf das Urteil des Bundessozialgericht sind zum Teil recht erfreulich. Dieses hatte ja vor einigen Tagen entschieden, es sei rechtens, den Krankenkassen die Kostenübernahme für die künstliche Befruchtung zu untersagen. Zur Erinnerung: Die Kassen möchten es, die Justiz hätte auch nichts dagegen, sagt aber, dass ein Gesetz aus dem letzten Jahrtausend […]

Präimplantationsdiagnostik muss selbst bezahlt werden

Das Bundessozialgericht hat noch ein für für manche Kinderwunschpaare wichtiges Urteil gefällt, welches etwas untergegangen ist aufgrund des am gleichen Tage gefällten Urteils „gegen Unverheiratete“: Die Präimplantationsdiagnostik ist keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. In dem entschiedenen Fall leidet der Kläger an einem Gendefekt, der eine vererbliche, das Gehirn betreffende Gefäßerkrankung (zerebrale autosomal dominante Arteriopathie mit […]

Künstliche Befruchtung: Heiratszwang bleibt bestehen

„Die Begrenzung auf miteinander verheiratete Eheleute und eine homologe Insemination prägt den gesetzlichen Anspruch auf künstliche Befruchtung. Ihm liegt verfassungskonform die Ehe als rechtlich verfasste Paarbeziehung von Mann und Frau zugrunde, in der gegenseitige Solidarität nicht nur faktisch gelebt wird, solange es gefällt, sondern rechtlich eingefordert werden kann“. So begründete das Bundessozialgericht heute die Abweisung […]

Lesbische Frau verklagt Krankenkasse auf Kostenübernahme

Eine lesbische Lehrerin aus Baden-Württemberg, hat die zum Kölner Axa-Konzern gehörende Deutsche Beamtenversicherung auf Kostenübernahme verklagt und fordert die gleiche Behandlung, wie sie heterosexuell verheirateten Frauen gewährt wird, berichtet queer.de heute. Es stehe noch nicht fest, wann das Urteil verkündet wird. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung wird damit gerechnet, dass das Verfahren voraussichtlich bis zum Bundesgerichtshof […]

Kostenerstattung bei Unverheirateten: BKK VBU geht in Revision

Die BKK VBU hatte vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg dagegen geklagt, ihren unverheirateten Versicherten die Kosten für eine künstliche Befruchtung nicht erstatten zu dürfen. Leider ist sie damals damit gescheitert, wie hier in den Kommentaren nachzulesen ist Die Kasse legt nun Revision beim BSG ein Die BKK VBU geht nun in die nächste Instanz beim Bundessozialgericht […]

Kostenübernahme: Liste der Krankenkassen aktualisiert

Ich hatte hier schon mal vor geraumer Zeit einen Beitrag eingestellt, in dem eine aktualisierbare Liste der Krankenkassen eingebunden ist, die mehr als die üblichen 50% der Kosten für eine Kinderwunschbehandlung (vor allem künstliche Befruchtung) übernehmen. Ich möchte mich bei allen bedanken, die dabei helfen, die Liste auf dem neuesten Stand zu halten: „Künstliche Befruchtung, […]